Stand 2021 der Gerichtsverfahren

Stand 2021 sind alle bisherigen Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Freiburg und dem Oberlandesgericht Karlsruhe zu Gunsten der klagenden Patienten entschieden worden. Da die Anwälte der Firma Zimmer alle juristischen Möglichkeiten ausschöpfen, um die Verfahren in die Länge zu ziehen, ist es nicht verwunderlich, dass auch die Entscheidung des OLG,  gegen die keine Revision zugelassen war, nun vor dem Bundesgerichtshof gelandet ist. Offensichtlich setzt der Zimmer Biomet auf die “biologische Lösung” und hofft, dass Patienten vor Ende ihres Verfahren versterben oder aufgeben.

In einer Videokonferenz informierten Hanspeter Hauke und Manfred Mamber von der Durom-Selbsthilfegruppe (Durom-SHG) ausführlich über den aktuellen Stand der gerichtlichen Verfahren gegen Zimmer Biomet.

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BGH-Beschluss gegen Zimmer

Immer mehr Beschlüsse des Bundesgerichtshofs (BGH) verwerfen einseitig herstellerfreundliche Urteile von Landgerichten und Oberlandesgerichten. In einem Fall war das LG Tübingen und dann auch das OLG Stuttgart der Meinung, dass der Patient seine explantierte Prothese vorlegen müsse. Könne er dies nicht, müsse seine Klage nach Auffassung des Gerichts abgewiesen werden. Denn ohne Vorlegen der explantierten Prothese könne ein Konstruktionsfehler nicht nachgewiesen werden. Weitere Prüfungen auf Fehlerhaftigkeit erübrigten sich dann. Nach § 3 ProduktHaftG gibt es drei mögliche Ansätze für eine Fehlerhaftigkeit eines Produkts:

  • Konstruktionsfehler
  • Fabrikationsfehler
  • Instruktionsfehler

Jeder einzelne dieser Punkte kann zur Feststellung der Fehlerhaftigkeit des Produkts führen und ist unabhängig von den übrigen zu prüfen. Dies haben LG Tübingen als auch OLG Stuttgart ignoriert. Deshalb zu Recht der Beschluss des BGH zu Gunsten des klagenden Patienten.

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Durom-Urteile gegen Zimmer Biomet

Die Durom-Urteile gegen Zimmer Biomet in den bisherigen Verfahren vor dem Landgericht Freiburg und dem OLG Karlsruhe, Außenstelle Freiburg wurde der Hersteller der Durom-Metasul-LDH-Hüftprothese zur Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz verurteilt. Gezahlt hat die Firma Zimmer den betroffenen Patienten bis heute keinen Cent. Entgegen eindeutiger Urteile bestreitet die Firma heute noch die Fehlerhaftigkeit des Durom-Prothesemodell. Nun  hat auch der BGH gegen Zimmer entschieden. Weiterlesen

OLG verurteilt Zimmer wegen Durom-Prothese

Auch das OLG Karlsruhe verurteilt Zimmer Biomet wegen Fehlerhaftigkeit der Durom-Hüftprothese zur Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz.

Wes Geld ich nehm, des Lied ich sing

Die fehlerhafte Durom-Metasul-LDH-Hüftprothese von Zimmer

Prof. Dr. Michael Morlock ist der Selbsthilfegruppe mehrfach durch seine seltsamen Behauptungen vor Gericht und seine Ausführungen in den Gutachten zur Durom-Metasul-LDH-Hüftprothese der Firma Zimmer aufgefallen. Die SHG hat sich deshalb mit einem Schreiben an die Deutsche Gesellschaft für Orthopädie und Orthopädische Chirurgie gewandt. Weiterlesen

Erneutes Urteil des LG Freiburg gegen Zimmer am 02.08.2019

Ein erneutes Urteil des LG Freiburg erging gegen Zimmer am 02.08.2019. Unter dem Aktenzeichen Az.: 1 O 460/11, Urteil vom 02.08.2019 wurde der Hersteller der fehlerhaften Durom-Metasul-LDH-Hüftprothese zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt. Im einzelnen stellte das Gericht in seiner Urteilsbegründung fest: Weiterlesen

Zimmer Biomet auch vom OLG Karlsruhe verurteilt

Der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Karlsruhe, Aussenstelle Freiburg, hat das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 15.10.2019 (1 O 240/10) voll umfänglich bestätigt und die Berufung von Zimmer Biomet zurückgewiesen. Revision vor dem BGH wurde nicht zugelassen. Gegen die Nichtzulassung der Revision können die Anwälte von Zimmer Biomet jedoch noch Beschwerde beim Bundegerichtshof (BGH) einlegen. Nach den bisherigen Erfahrungen werden sie das auch tun, um den Prozess weiter in die Länge zu ziehen und den Kläger zu zermürben. Vielleicht wird auch das Ziel damit verfolgt, eine “biologische Lösung” herbeizuführen und darauf zu hoffen, dass der Patient vor einem rechtskräftigen Urteil verstirbt.

Die streitgegenständliche Durom Prothese von Zimmer Biomet

Wie das LG stellte auch das OLG in seiner Begründung fest, dass das von Zimmer Biomet im Jahr 2003 auf den Markt gebrachte Durom-Metasul-LDH-Hüftprothesenmodell fehlerhaft ist. Durch das Design der Prothese sei zu viel und sehr aggressiver Metallabrieb verursacht worden, der sich gesundheitsschädigend auf  den Patienten ausgewirkt habe. Das Gericht schreibt in seiner Presseerklärung:

“Die Metallpartikel und -ionen haben nach den Ausführungen der Sachverständigen in der gemessenen Menge im Körper des Patienten gesundheitsschädliche Auswirkungen” (Seite 2, unten).

Nach Auffassung des OLG  habe der Hersteller der fehlerhaften Prothese auch nicht nachweisen können, dass für ihn der Produktfehler zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens nicht hat bekannt sein können. Das OLG kommt zum Schluss, dass der Fehler zum Zeitpunkt, als die Durom Prothese auf den Markt gebracht wurde, hätte erkannt werden können und dass die Firma es unterlassen hat, mögliche Vorkehrungen zu treffen und entsprechende Tests durchzuführen.

Der Patient war im Juni 2005 im Loretto Krankenhaus mit der Durom-Metasul-LDH-Hüftprothese versorgt worden. Der operierende Arzt hatte sie als den “Mercedes der Hüftprothesen” angepriesen. Die Durom Prothese des Klägers bestand aus einer Hüftpfanne, Größe 58 mm, die im Hüftknochen verankert wurde, einem Prothesenkopf, 52 mm, einem Konusadapter und einem Prothesenschaft. Der Schaft besteht aus einer Titanlegierung, die übrigen Prothesenteilen bestehen aus einer Chrom-Kobalt-Legierung.

Es ist nun davon auszugehen, dass die Anwälte der Firma Zimmer Biomet Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einlegen werden. Je nach Verlauf der weiteren Verfahrensschritte kann es weiter 2-3 Jahre dauern bevor ein rechtskräftiges Urteil vorliegt. Die Prozessdauer würde sich dann auf über 15 Jahre belaufen.

Das Urteil des OLG: hier klicken

02.08.2019 – Zimmer erneut verurteilt

Erneut hat das Landgericht Freiburg (LG Freiburg, Az.: 1 O 460/11, Urteil vom 02.08.2019) den Hersteller der Durom-Metasul-LDH-Hüftprothese zur Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz in Höhe eines fünfstelligen EURO-Betrages verurteilt. Außerdem muss Zimmer Biomet der klagenden Patientin sämtliche weiteren materiellen Schäden und zum Zeitpunkt der Verhandlung nicht vorhersehbaren immateriellen Schäden ersetzen. Weiterlesen

OLG verhandelt Durom-Prothese

Thoma, J.

RA-Kanzlei lübbert rechtsanwälte partnerschaft mbb

./.

Zimmer Biomet Deutschland GmbH u.a.

RA-Kanzlei Linklaters LLP

wg. Schadensersatzes u.a.

14 U 171/18

 

Haupttermin

VRiOLG Dr. Walter

Ri’inOLG Dr. Bauer

RiOLG Wetter

Anwesend als vom Gericht geladene Sachverständige:

Groß-Kugelkopf mit Konusadapter

§  Prof. Dr. Mittelmeier

§  Dr.-Ing. Klüß

§  Prof. Dr. Kretzer

Anwesend von Klägerseite:

§  RA Dr. Berst-Frediani

§  RA Dr. Liebold

§  Kläger Jürgen Thoma

§  Im Publikum: ca. 30 Betroffene, RA Melcher

Anwesend von Streitverkündeter:

§  RA Dr. Fingerle

§  Dr. Rütschi

§  Dr. Häussler

Anwesend von Beklagtenseite:

§  RA Dr. Bellinghausen

§  RAin Krausse

§  Prof. Mutschler, Korrosionsexperte (Aussage Prof. Mutschler)

§  Prof. Dr. Nikolaus Böhler, Universitätsklinikum Linz, Vorstandsmitglied der Europäischen Gesellschaft für Orthopädie und Traumatologie (EFORT)

§  Prof. Dr. Morlock sowie weitere Personen

Am  13.1.2020 fand die erste Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe, Außenstelle Freiburg, zur Fehlerhaftigkeit der Durom-Metasul-LDH-Hüftprothese der Firma Zimmer Biomet statt. In erster Instanz hatte das Landgericht Freiburg die Fehlerhaftigkeit der Hüftprothese festgestellt und ausgeführt, dass der Hersteller zwingend notwendige Tests vor Markteinführung unterlassen hat, von der Gefahr des Metallabrieb für die Patienten gewusst hat oder hätte wissen müssen und die Prothese nicht hätte auf den Markt bringen dürfen. Das Gericht verurteilte Zimmer Biomet zur Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz in fünfstelliger Höhe. Dagegen hatten die Anwälte des Herstellers Widerspruch beim Oberlandesgericht eingelegt.

1. Fehlerhaftigkeit des Prothesenmodells

a.    Der Richter führt aus, dass es um die Feststellung gehe, ob die Prothese fehlerhaft sei oder ob Fertigungstoleranzen als Ursache in Betracht kommen. Zimmer Biomet habe jedoch Angaben zur Fertigungstoleranz nicht vorgelegt.

b.    Der Richter erkundigt sich bei RA Dr. Bellinghausen nach Möglichkeiten einer gütlichen Einigung. RA Dr. Bellinghausen sagt, dass eine solche nur in Frage komme, wenn sich das Loretto Krankenhaus daran beteilige. Das Loretto lehnt ab.

a.    Nach Auffassung des Richters ist die Menge des Abriebs unerheblich. Somit müsse auch nicht geklärt werden, ob erhöhter Abrieb oder Abrieb im üblichen Umfange entstanden sei. Unstrittig sei, dass Abrieb entstanden sei. Dies könne ausreichend für die Feststellung der Fehlerhaftigkeit der Prothese sein. Die festgestellten Metallwerte im Blut seien ein weiterer Grund für die Fehlerhaftigkeit der Prothese. Ebenso Gewebenekrosen und Metallose. Das Gericht sehe nicht, dass das, was da in den Körper implantiert wurde, unschädlich gewesen sei. Prof. Kretzer sagt aus, dass „bei der Summe der aufgeführten Beispiele davon auszugehen (sei), dass das Modell gesundeitsschädlich ist“. Prof. Mittelmeier führt aus, dass der lokale Schaden unstrittig sei. Unklar sei jedoch noch, welche generellen Gesundheitsschäden noch entstünden. „Wir wissen nicht, welchen Einfluss er (der Abrieb) auf beispielsweise die Nieren oder andere Ausscheidungsorgane haben wird“. Die Sachverständigen Kretzer und Mittelmeier stimmen in ihrer Einschätzung überein, dass der entstandene Abrieb höchstwahrscheinlich Ursache für die Gesundheitsprobleme ist. „Es gibt keine andere Erklärung“.

b.    RA Dr. Bellinghausen weist darauf hin, dass bei allen Prothesenmodellen Abrieb entsteht. Der müsse hingenommen werden. Der Richter betont, dass „man nichts akzeptieren (muss), was vermeidbar ist“.

c.  Prof. Kretzer sagt aus:“ Wir wussten, dass Korrosion entsteht, aber wir wussten nicht wie viel. Wenn man mit 7 kN zusammenfügt, entsteht relativ wenig Abrieb“. Er führt weiter aus, dass die Gleitpaarung mit einer Gleitflüssigkeit zwischen Pfanne und Kugelkopf getestet wurde. Getestet hat er nicht die Konusverbindung. Bei dieser Verbindung darf kein Abrieb entstehen. Bei den AFC Tests werde die Verbindung von oben belastet aber das entspricht nicht der Belastung der implantierten Prothese. Prof. Kretzer sagt: “Das System ist bis heute nicht im Detail geklärt. Die Tests spiegeln nicht wider, was man an den Explantaten sieht, was man in klinischen Tests feststellt“. Früher seien klinische Tests unüblich gewesen, wenn ein vergleichbares Modell bereits auf dem Markt gewesen sei. Es wird festgestellt, dass die Fügekraft wesentlich für ein Funktionieren der Prothese ist und es keine Instruktionsanleitung gab. Auf dem Markt gibt es von Fremdherstellern Fügeapparaturen für Gleitpaarungen, die anscheinend niemand benutzt. Zimmer bietet etwas Entsprechendes nicht an. Dr.-Ing. Klüß sieht einen Unterschied zwischen dynamischer und statischer Fügung; Arbeitsbedingungen im Labor, wo die Komponenten fixiert sind, kann man nicht mit einer OP vergleichen. Es wurde erwähnt dass es schon beim Einschlagen des Kopfadapters in den Kopf zu Verformungen des Innenkonus des Adapters kommen kann. Auf Nachfrage des Richters, ob es ein dem Durom-Metasul-LDH-Hüftprothesenmodell vergleichbares Modell zum Zeitpunkt seiner Markteinführung gegeben habe, antwortet Prof. Kretzer, dass nur der Großkopf und die Monoblockpfanne neu gewesen seien. Dr.-Ing. Klüß ergänzt, dass die Adapterlösung mit verschieden langen Konen, die Kürzung des Schaftkonus Neuerungen sind und es sich somit um ein neues Modell gehandelt habe. Dies gehe auch aus den Ankündigungen des Herstellers hervor. Prof. Kretzer räumt ein, dass „das System einen gewissen innovativen Charakter“ gehabt habe.

2. Korrosion als Ursache von Abrieb und dessen Folgen

a. Mehrfach wird die Arbeit von Dr. Windeler, ehem. Mitarbeiter von Zimmer in Winterthur, angeführt, nach welcher es keine galvanische Korrosion geben könne (Bellinghausen). Prof. Kretzer erklärt, dass es nach Beschädigung der Oxidschicht des Schaftkonus durchaus zu galvanischer Korrosion kommen könne. Der Sachverständige Klüß meint auch Spaltkorrosion gesehen zu haben Bei der Erklärung der Spaltkorrosion schaltet sich Zimmergutachter Prof. Dr. Mutschler ein, und erklärt, dass der Sauerstoff bei der Spaltkorrosion nicht aus der Luft, sondern aus dem Wasser stammt. Es entspannt sich ein längeres Fachgespräch, bei dem der größte Teil der Anwesenden nicht folgen kann und ratlos der Dinge harrt.

b. Dr.-Ing. Klüß führt aus, dass Korrosion den Verlust der Verbindungssicherheit bedinge. Nach der Risikobewertung des Herstellers Zimmer von 2003 komme es dadurch zu Metallabrieb, folglich zu Metallosen, die zur Re-Operation führen können. Prof. Kretzer: „Das Risiko war bekannt“.

c. Kretzer sagt aus, dass Abrieb bei Prothesen an den Gleitflächen normal sei. Der Organismus würde das normalerweise tolerieren. Beim Konusabrieb der Durom-Prothese sei dieser Abrieb jedoch aggressiver, so dass der Organismus diesen nicht mehr toleriert habe. Deshalb sei hier von geringeren Werten, die noch akzeptabel seien, auszugehen. Die festgestellten Abriebwerte seien nach seiner Einschätzung in der Regel eigentlich unproblematisch. Gleichwohl verhalten sie sich so aggressiv, dass es zu Gesundheitsschädigungen komme. Unklar sei auch das Zeitfenster, d.h. wann wie viel Abrieb entstehe. Bei Prothesen sei der Abrieb normalerweise in der Einlaufphase der Prothese am höchsten, lasse dann im Laufe der Zeit aber nach. Bei der Durom-Prothese wisse man nicht, wann wie viel Abrieb entstehe. Prof. Mittelmeier erläutert, dass bei der Großkopfprothese der Abrieb zu Beginn größer sei als bei der MoM-Kleinkopfprothese und es deshalb zu einer Metallbelastung der Umgebung komme, die der Organismus nicht mehr toleriere. Ob der Abrieb weniger wird und um wie viel er kleiner wird, wisse man nicht. Auf jeden Fall verhält sich dieser Abrieb im Körper wesentlich aggressiver, was die festgestellten Gesundheitsschäden erkläre.

d. Kretzer erläutert, dass die Metallionen Proteine angreifen, was negative Auswirkungen auf das Immunsystem habe. Der Konusverschleiß und die Folgen seien 2005 nicht bekannt gewesen. Der Vorsitzende Richter betont, dass Abrieb weitestgehend zu vermeiden sei. Prof. Kretzer stimmt mit dem Hinweis zu, dass aber die Frage sei, ab wann der Abrieb kritisch werde. Er fährt fort, dass der Abrieb nicht vermeidbar gewesen sei, aber bei ausreichender Fügekraft deutlich reduzierbar. Dadurch seien die Probleme nicht vollständig beherrschbar, aber weitestgehend vermeidbar gewesen.

e. Prof. Kretzer betont, dass er sich bei seinen Untersuchungen auf die Fügekräfte, nicht auf die Korrosion konzentriert habe. Er könne sagen, dass bei optimaler Schmierung auch eine Schlagkraft von 4 Kilonewton ausreiche, um eine ausreichende Fügekraft am Konus zu erreichen. Prof. Mittelmeier weist darauf, dass in der Praxis selten optimale Bedingungen vorzufinden seien. Prof. Böhler versucht den Zustand des Gelenkes nach der OP zu beschreiben und erklärt, dass genügend Flüssigkeit vorhanden ist um eine ausreichende Schmierung zu gewährleisten. Prof. Dr. Mittelmeier berichtet von Gelenkspunktionen bei denen es schwierig sei auch nur ansatzweise Gelenkflüssigkeit zu erhalten. Ferner gebe es beim Anlaufen eine hohe Haftreibung, die höher ist als die Gleitreibung beim Laufen. Durch die Anlaufhaftreibung erhöht sich die Kraft auf den Konus. Er führt weiter aus, dass verstärkte Reibung auch dadurch entstehe, dass die pressfit Pfanne mit Kraft in den Beckenknochen eingeschlagen wird. Dadurch könne es bei der Pfanne zu „Deformationen“ kommen, die dann bremsend auf den Kugelkopf einwirkten, was die Haftreibung und die Kraft auf den Konus weiter erhöhe. Dass Prof. Kretzer dies bei seinen Untersuchungen an der Pfanne nicht habe feststellen können, sage nichts aus, da es zu dynamischen Verformungen gekommen sein könne. Nach Ausbau der Pfanne könne diese dann wieder in ihren Ursprungszustand zurückgeführt worden sein. Prof. Dr. Kretzer gibt an, dass der revidierte Kopf eine ideale Kugel dargestellt habe, ohne Abriebspuren. Er hat bei drei untersuchten Köpfen und Pfannen keinen Verschleiß messen können. Dr. Rütschi spricht von 10% der implantierten Gleitpaarungen, bei denen nach Einbau  und bewegen des Gelenkes ein leichter Widerstand spürbar war. Prof. Dr. Mittelmeier hält eine Verformung der Pfanne für möglich.

Ausgeschlossene Öffentlichkeit

Gerichtsverhandlungen sind öffentlich. Doch wenn Mikrofone ausgeschaltet bleiben, können Anwesende nichts hören. So wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen.